LEIBNIZ Frau Fehl, Russlands Präsident Wladimir Putin droht offen mit dem Einsatz von Atomwaffen im Ukraine-Krieg – und mit einem Schlag herrscht wieder Angst vor einem Nuklearkonflikt.
CAROLINE FEHL Dabei war das Thema Atomwaffen doch nie verschwunden.
Inwiefern?
Weil Nuklearwaffen schon vor dem Ukraine-Krieg in etlichen lokalen Krisen und Konflikten eine wichtige Rolle spielten. Denken Sie an Iran oder Nordkorea.
Da ist es fast überraschend, dass Atomwaffen im Krieg zum Glück bisher nur zwei Mal eingesetzt wurden, jeweils von den USA in Japan. Wie hat das all die Jahrzehnte funktioniert?
Das ist eine große Streitfrage in der Politikwissenschaft und der Friedens- und Konfliktforschung. Die nukleare Ordnung ruht auf zwei Säulen: dem System der nuklearen Abschreckung und dem System der nuklearen Zurückhaltung, was man auch als »nukleares Tabu« bezeichnet. Beide Säulen haben zum Nichteinsatz von Nuklearwaffen seit 1945 beigetragen.
Was ist das nukleare Tabu?
Eine nicht völkerrechtlich festgeschriebene, aber doch sehr starke informelle Norm, wonach der Einsatz von Atomwaffen so schrecklich wäre, dass man ihn nach allen Kräften vermeiden muss.
Die Menschheit verlässt sich bei so einem gefährlichen Thema also auf ein unausgesprochenes Tabu?
Nicht nur. Die nukleare Sicherheitsarchitektur umfasst drei Aspekte: Rüstungskontrolle, Nichtverbreitung, Abrüstung. Und in diesen Bereichen gab es viele Verträge. Sie waren sehr wichtig, nicht nur für die Nichtverbreitung, sondern auch für die nukleare Abrüstung. Zu Hochzeiten des Kalten Krieges gab es weltweit mehr als 60.000 Kernwaffen. Inzwischen konnte das Arsenal auf ein Sechstel reduziert werden. Die bilateralen Rüstungskontrollverträge haben diesen Prozess erst ermöglicht.
Sie sprechen in der Vergangenheitsform.
Ja, denn viele Verträge gibt es nicht mehr. Der Atomwaffensperrvertrag* ist nach wie vor ein wichtiger Pfeiler, hinzu kommen vertraglich verankerte nuklearwaffenfreie Zonen in verschiedenen Weltregionen. Aber die bilaterale Rüstungskontrolle wurde erheblich geschwächt, weil zentrale Verträge in den vergangenen 20 Jahren ausgelaufen sind oder gekündigt wurden. Eine sehr gefährliche Situation.
Wie konnte das passieren?
Vor allem republikanische US-Präsidenten haben ihren Teil beigetragen – angefangen mit George W. Bushs Aufkündigung des ABM-Vertrags über die Begrenzung von antiballistischen Raketenabwehrsystemen …
… das war im Juni 2002 …
… bis hin zu Donald Trump, unter dessen Führung eine ganze Menge Abkommen in verschiedenen Politikfeldern aufgekündigt wurden. Im nuklearen Bereich traf es zuletzt den INF-Vertrag, der die Stationierung von Nuklearwaffen mittlerer Reichweite in Europa verbot.
Also sind die Amerikaner an allem schuld?
Nicht nur. Gerade beim INF-Vertrag muss man sagen, dass Russland eindeutig Bestimmungen des Vertrags verletzt hatte, bevor die USA das Abkommen schließlich aufgekündigt haben.
Wie sieht es aktuell aus?
Schlecht. Die einzige verbleibende vertragliche Begrenzung der US-amerikanischen und russischen Arsenale ist der New START-Vertrag. Allerdings hat Russland Anfang 2023 angekündigt, seine Teilnahme am Inspektionsregime dieses Vertrags auszusetzen. Zwar will man die vertraglichen Obergrenzen für Atomsprengköpfe vorerst weiter respektieren, aber es ist doch sehr unwahrscheinlich, dass es bis zum endgültigen Auslaufen 2026 gelingen wird, einen Nachfolgevertrag zu verhandeln.
Weil Russland und die USA derzeit – vorsichtig ausgedrückt – nicht miteinander können …
Das ist der wichtigste Grund. Aber nicht der einzige. Mit China hat eine neue aufstrebende Nuklearmacht die Bühne betreten. Schon Trump hat versucht, China an einem Nachfolgevertrag zu beteiligen, was die Chinesen aber grundsätzlich abgelehnt haben. Wenn tatsächlich kein Nachfolgevertrag zustande kommen sollte, stünde die Welt zum ersten Mal seit Beginn des nuklearen Zeitalters ohne eine vertragliche Begrenzung der beiden bei weitem größten nuklearen Arsenale da.
Sie haben George W. Bush angesprochen, dann Donald Trump – beides Republikaner …
Man muss tatsächlich festhalten, dass es in der Republikanischen Partei schon seit Jahrzehnten keine Mehrheiten mehr für Rüstungskontrolle gibt. Das hat viel mit ihrer unilateralistischen Ideologie zu tun: Man will sich nicht begrenzen, sondern setzt ganz im Gegenteil darauf, in einem Wettrüsten die Nase vorn zu haben. Grundsätzlich glauben die Republikaner nicht, dass durch Rüstungskontrolle Sicherheit gewonnen werden kann.
Aber glauben die Republikaner denn tatsächlich, dass sie allen anderen Nationen derart überlegen sind?
Abgesehen von Russland ist das US-Arsenal den Arsenalen aller anderen Nuklearwaffenstaaten tatsächlich weit überlegen. Und auch gegenüber Russland setzen die USA in erster Linie auf Abschreckung aus einer Position der Stärke heraus. Durch die Modernisierung und Fortentwicklung der eigenen Sprengköpfe und Trägersysteme soll die auch gewährleistet bleiben.
DER CLUB DER ATOMMÄCHTE
Es gibt fünf anerkannte Nuklearwaffenstaaten: die USA, Russland in der Nachfolge der Sowjetunion, China, Frankreich und Großbritannien. Daneben gibt es vier weitere Atommächte, die erst nach 1967 Nuklearwaffen entwickelt haben und deswegen im Atomwaffensperrvertrag nicht als Nuklearmächte anerkannt sind. Das sind Indien, Pakistan, Nordkorea und Israel. Dann sind da noch die Partner der USA in Europa, die sich im Rahmen der sogenannten nuklearen Teilhabe der NATO an der gemeinsamen nuklearen Abschreckung beteiligen; dazu gehört auch Deutschland. Und zu guter Letzt gibt es Akteure, von denen man vermutet, dass sie nach Nuklearwaffen streben, auch wenn sie das offiziell nicht zugeben. Ein Beispiel ist der Iran.
Wie sehen das die US-Demokraten?
Etwas anders. In der Demokratischen Partei hat Rüstungskontrolle immer noch starke Fürsprecher. Das konnte man deutlich bei besagtem New-Start-Vertrag sehen: Der hatte als Ablaufdatum Anfang 2021 und Trump war willens, den Vertrag tatsächlich einfach auslaufen zu lassen. Joe Biden blieben nach seinem Amtsantritt dann nur wenige Wochen, um den Vertrag ohne große Updates bilateral mit Russland noch mal um fünf Jahre zu verlängern. Das hat er auch sofort getan.
Dann braucht es nur einen Wahlsieg der Demokraten – und schon würden wieder neue Rüstungsverträge abgeschlossen?
So einfach ist es leider nicht, denn im amerikanischen System ist es sehr viel leichter, Verträge zu kündigen als Neue abzuschließen. Bei völkerrechtlichen Verträgen braucht es nämlich eine Zweidrittelmehrheit im US-Senat. Mit anderen Worten: Es geht nur mit den Republikanern. Und das ist aktuell im Grunde nicht möglich. Schon gar nicht im Rüstungskontrollbereich. Das letzte Mal, als das klappte, war 2010 unter Obama. Und schon damals hat Obama die Einigung mit erheblichen politischen Kosten erkaufen müssen, unter anderem mit dem Zugeständnis einer umfangreichen Modernisierung der amerikanischen Nuklear-Fähigkeiten, die immer noch im Gange ist.
Da wir gerade von Obama sprechen. Zu seiner Zeit sorgte die Idee »Global Zero«, einer Welt ohne Nuklearwaffen, für Schlagzeilen …
… und wurde dann zu einer sehr großen Enttäuschung. Obama wurde damals zwar sehr gelobt, aber auch er hat sich nie verpflichtet, in kurzer oder mittelfristiger Perspektive alle amerikanischen Nuklearwaffen loszuwerden. Das war auch nie die Idee. Aber Obama hatte zumindest die Vision, dass es eine solche Zukunft geben kann und dass man sich schrittweise dahin bewegen könnte. Tatsächlich gab es auch Verhandlungen über konkrete Schritte. Umso größer war die Enttäuschung, als Obama dann der Modernisierung der US-Nuklearwaffen zustimmte.
Die Idee verpuffte ohne Folgen?
Nein, nicht ganz. Es ist ein völkerrechtlicher Vertrag entstanden, der Atomwaffenverbotsvertrag von 2017. Das Problem: Keiner der jetzigen Nuklearwaffen-Staaten ist dem Vertrag beigetreten, dafür aber eine ganze Menge kleinerer und mittelgroßer nicht-nuklearer Länder. Es ist ein sehr deutliches Symbol, dass all diese Länder mit der gegenwärtigen nuklearen Ordnung nicht einverstanden sind. Es war dieses nicht eingelöste Versprechen von Obama, in Richtung Abrüstung zu gehen, das politisch dazu beigetragen hat, dass dieser Vertrag zustande gekommen ist.
Jetzt sind ja Atomwaffen nicht nur die gefährlichsten Waffen, die wir kennen, sondern wahrscheinlich auch die teuersten?
Davon können Sie ausgehen. Allein die USA werden der Erhalt und die Modernisierung ihres Arsenals nach Schätzungen des US-Kongresses zwischen 2023 und 2032 mehr als 700 Milliarden Dollar kosten.
Die meisten Menschen sind sich also einig, dass Atomwaffen niemals zum Einsatz kommen sollten, und gleichzeitig sind diese Waffen unfassbar teuer. Einmal zynisch nachgefragt: Wie sinnvoll sind Atomwaffen dann überhaupt?
Befürworter der nuklearen Abschreckung sind überzeugt, dass diese Waffen Kriege vermeiden. Hierbei gibt es zwei Aspekte: Erstens, dass Nuklearwaffen den Einsatz von Nuklearwaffen abschrecken. Und zweitens, dass sie auch abschrecken, einen konventionellen Krieg gegen eine Nuklearmacht zu führen.
Zwischen den USA und der Sowjetunion hat die nukleare Abschreckung jedenfalls funktioniert.
Dazu gibt es unterschiedliche Meinungen. Ich habe zu dem Thema nicht selbst geforscht, aber mich überzeugt das Argument nicht, dass das Ausbleiben eines weiteren Nuklearwaffeneinsatzes nach Hiroshima und Nagasaki allein mit der nuklearen Abschreckung zu erklären ist. Ohne den Verweis auf das nukleare Tabu können wir nicht verstehen, warum Nuklearwaffen auch in Phasen, in denen die USA noch ein nukleares Monopol innehatten, oder in Auseinandersetzungen mit nicht-nuklearen Gegnern nicht eingesetzt wurden. Wir können auch nicht erklären, warum bestimmte nukleare Fast-Einsätze verhindert werden konnten. Ich glaube, dass beide Aspekte – Abschreckung und Zurückhaltung – einen Anteil hatten. Man sollte den Anteil des moralischen Nuklear-Tabus aber auf keinen Fall zu gering bewerten. Das nukleare Tabu wird in der heutigen Welt dringender benötigt denn je.
Ketzerisch gefragt: Atomwaffen wurden bisher nur zwei Mal eingesetzt, beide Male von den…
… den USA, richtig. Aber das ist ein Denkfehler. Es sind eben nicht nur zwei, sondern über 2.000 Nuklearwaffen explodiert, davon mehr als 500 in der Atomsphäre. Nur haben diese Explosionen nicht gegen eine Kriegspartei gerichtet, sondern dienten dem »Test« von Nuklearwaffen. Trotzdem waren hunderttausende Menschen davon betroffen, vor allen Dingen in vermeintlich entlegenen Gebieten. Mit anderen Worten in kolonialisierten Gebieten, sowohl in Übersee als auch im Landesinneren der Nuklearwaffen-Staaten. Viele Menschen sind in Folge der Tests gestorben, viele andere leiden unter schwersten Gesundheitsschäden. Etliche haben ihre Heimat verloren, die Umwelt ist verseucht.
Wie ist man mit den Folgen solcher Tests umgegangen?
Man ist damit im Grunde überhaupt nicht umgegangen. Nichts wurde bislang richtig aufgearbeitet. Es gab zwar einige nationale oder bilaterale Vereinbarungen über Entschädigungen oder Umweltsanierungen, aber zumeist in äußerst unbefriedigendem Umfang. Details über die Tests werden immer noch unter Verschluss gehalten, das ganze Ausmaß der Folgen ist immer noch nicht in Gänze wissenschaftlich erfasst. Entschuldigungen wurden in fast keinem Fall ausgesprochen.
Wie kommt das?
Die betroffenen Menschen haben in der großen Öffentlichkeit kaum eine Stimme. Vielleicht sind einigen zumindest die Schicksale der Überlebenden in Japan bewusst. Aber es gibt sie auf der ganzen Erde. Wir müssen sichtbar machen, was Atomwaffen allein schon in Tests ausgelöst haben. Es ist erschreckend, wie wenig ausgeprägt die Bereitschaft ist, sich mit den Schattenseiten dieser Technologie auseinanderzusetzen und dafür einzustehen. Der Atomwaffenverbotsvertrag geht hier wenigstens einen Schritt in die richtige Richtung, denn er verpflichtet seine Mitgliedstaaten auch auf die Mitwirkung an Opferhilfe und Umweltsanierung. Deutschland ist, wie gesagt, kein Mitglied des Vertrags, könnte und sollte sich an entsprechenden Initiativen aber trotzdem beteiligen.
Wie hat sich die von Nuklearwaffen ausgehende Gefahr über die Jahrzehnte verändert?
Sie müssen sich eines vor Augen halten: Moderne »strategische« Nuklearwaffen haben eine Sprengkraft von 100 Kilotonnen bis über eine Megatonne, über Hiroshima und Nagasaki wurden Bomben mit 15, beziehungsweise 25 Kilotonnen Sprengkraft abgeworfen. Und sollten nukleare Abschreckung und nukleares Tabu tatsächlich vollständig versagen, könnte es zu einem Schlagabtausch kommen – nicht mit ein oder zwei Nuklearwaffen, sondern mit bis zu 100. Die Folgen wären katastrophal: Von Millionen toten Menschen bis hin zu der Gefahr eines nuklearen Winters, in dem sich durch Partikel in der Atmosphäre das Klima dramatisch abkühlen und die Produktion von Nahrungsmitteln im globalen Stil zum Erliegen kommen könnte, wären denkbar. Kurz gesagt: Der Nuklearkrieg ist eine Menschheitsbedrohung.
Und trotz dieser Gefahr streben immer mehr Länder nach Atomwaffen.
Aber nicht in so einem erheblichen Umfang, wie man das zu Beginn des Atomzeitalters befürchtete. Es war eigentlich immer klar, dass sich die Nukleartechnologie nicht auf einige wenige Länder begrenzen lassen wird. Dementsprechend ist es als Erfolg zu werten, dass es bislang bei den fünf plus vier Atommächten geblieben ist. Auch Deutschland wollte es sich mal nicht gerne vorschreiben lassen, für immer auf Nuklearwaffen zu verzichten. Auch Schweden oder die Schweiz haben in der Vergangenheit Forschungsprogramme gestartet. Auch Argentinien und Brasilien waren interessiert. Südafrika hat Nuklearwaffen tatsächlich entwickelt und dann wieder darauf verzichtet. Es gibt also eine ganze Menge Erfolge.
Und jetzt haben wir trotzdem nur noch einen gültigen Vertrag.
Man muss eines wissen: Die Verträge regeln nicht den Einsatz von Nuklearwaffen. Sie regeln lediglich die Zahl und Art der Systeme, die man besitzen darf. Aber Fakt ist, dass das Grundgerüst der bilateralen Rüstungskontrolle praktisch komplett weggebrochen ist. Und nun droht die Gefahr, dass die Welt in einen neuen Rüstungswettlauf eintritt. Das hat teilweise schon begonnen. Alle Nuklearwaffen-Staaten haben in den vergangenen Jahren ihre Waffen modernisiert und neue Trägersysteme eingeführt, vor allem auch, um flexibler reagieren zu können. Das ist wirklich gefährlich. Denn die Flexibilisierung läuft darauf hinaus, dem Gegner nicht mehr nur mit der absoluten Vernichtung zu drohen, sondern man möchte in der Lage sein, einen Nuklearkrieg auch flexibel führen zu können. Das ist die fatale Idee, die sich in den aktuellen Modernisierungs- und Aufrüstungstendenzen niederschlägt. Wir brauchen deshalb dringend wieder neue Kontrollverträge.
Wie könnten sie zustandekommen?
Auf Russland kann man derzeit nicht warten. Der Impuls muss von den USA ausgehen, ohne die USA wird es nicht funktionieren. US-Präsident Joe Biden zeigt durchaus Engagement, China in direkte nukleare Gespräche einzubinden, wenn es ihm auch bisher nicht gelungen ist. Er muss außerdem einen multilateralen Ansatz verfolgen. Die G20 haben zum Beispiel zuletzt ein klares Statement abgegeben, dass die Drohung mit Nuklearwaffen nicht akzeptabel ist. Auch China hat sich im Ukraine-Krieg in dieser Art geäußert. Hier kann man und hier muss man ansetzen.
